Abmahnungen & Co

Vor allem die Inhaber von Marken – und Urheberrechten setzen gegenüber mutmaßlichen Rechtsverletzern die verschiedenen Möglichkeiten des vorläufigen Rechtsschutzes, z.B. Abmahnungen oder einstweilige Verfügungen ein. Eine Rechtsverletzung kann bei der Verwendung von Werken anderer im Internet – sei es Musik, Film, Foto, Text oder Grafik aber auch Software – vorliegen. Eine erlaubte Nutzung besteht bei ausschließlich privater Verwendung oder wenn vom Rechteinhaber die Nutzungs- und Verwertungsrechte eingeholt wurden. Daher sollten Unternehmen sich vorab rechtlich beraten lassen, wenn sie Softwareprojekte, Internetpräsenzen, Werbekampagnen oder andere Maßnahmen planen. Denn seit langem werden im unternehmerischen Bereich vor allem Werbemaßnahmen wegen mutmaßlicher Wettbewerbswidrigkeit mit Abmahnungen und Unterlassungsklagen belegt.

Wenn Sie bereits eine Abmahnung erhalten haben oder selbst eine Rechtsverletzung verfolgen wollen, ist eine fachkundige Beurteilung folgender Aspekte durch einen Rechtsanwalt zu empfehlen:

  • die Berechtigung der Abmahnung auf der Grundlage der Sach- und Rechtslage des konkreten Falls,
  • die richtige Beschreibung des zu unterlassenden Verhaltens,
  • Hinterlegung einer Schutzschrift,
  • die Festlegung des Verhaltens zur bestmöglichen Wahrung der eigenen Interessen (Verfolgung des Rechtswegs oder gütliche Einigung),
  • die korrekte Formulierung des Abmahnungsschreibens, der geforderten Unterlassungsverpflichtungserklärung bzw. des Abschlussschreibens,
  • das fristgerechte Verhalten zur Vermeidung von Rechtsverlusten und weiteren Kosten.

Sie sollten unbedingt beachten, dass in Fällen von Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen oder ähnlichem ein erhebliches Kostenrisiko besteht. Mit einer Abmahnung entstehen bereits im außergerichtlichen Verfahren Anwaltskosten. Diese können sich verdoppeln, wenn ein Patentanwalt in das Verfahren einbezogen wird. Der Rechteinhaber erhält in der Regel seine Kosten vom Abgemahnten erstattet, wenn es zu einer Rechtsverletzung tatsächlich gekommen ist.

Weitere Einzelheiten zur Abmahnung

Unter einer Abmahnung versteht man die außergerichtliche Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs. Die Abmahnung ist die gängige Praxis, um vom Verletzer eines Rechts die Unterlassung zu fordern und einen Rechtsstreit anzudrohen. Sinn und Zweck der Abmahnung ist es, den Verletzer außergerichtlich auf das bestehende Recht hinzuweisen und ihm einen teuren Rechtsstreit zu ersparen. Zur Sicherung der Ansprüche und der künftigen Unterlassung enthalten Abmahnungen die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung verbunden mit einer Vertragsstrafe für den Fall, dass sich eine Verletzung wiederholt. Der Abgemahnte hat also die Gelegenheit, trotz erfolgter Verletzung die Angelegenheit gütlich zu regeln. Es gibt Fälle, in denen eine Abmahnung auf rechtlich fragwürdigen Ansprüchen beruht und nur der Geldmacherei zu dienen scheint. Dennoch ist sie im Regelfall das Mittel der Wahl für einen Rechteinhaber, sein Recht zu schützen und schnell eine außergerichtliche Lösung herbeizuführen. Reagiert der Abgemahnte nicht in der geforderten Weise, wird der Abmahnende wahrscheinlich eine einstweilige Verfügung beantragen, um dem Abgemahnten das gewünschte Verhalten durch einen gerichtlichen Beschluss aufzuzwingen. Unterwirft sich der Verletzer schriftlich der Abmahnung, wird die vereinbarte Vertragsstrafe mit jeder neuerlichen Verletzungshandlung fällig, ohne dass das Bestehen des vom Abmahnenden geltend gemachten Rechts noch einmal geprüft wird.